Joomla! site syndication http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de Thu, 23 Feb 2012 02:39:02 +0100 FeedCreator 1.7.2 http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de/images/M_images/joomla_rss.png http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de Joomla! site syndication http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de/content/view/634/64/ Fragesteller: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wie bereits in der Stadtratssitzung am 14.12.2011 angesprochen, stellen sich für mich bei gleichzeitiger Betrachtung der Jahresrechnung 2010 und des Haushaltsplanentwurfs 2012 Fragen, wie auf Hinweise des Rechnungsprüfungsamtes reagiert wird. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Wie stellen sich die Besucherzahlen der Einrichtungen der Kunstsammlungen Chemnitz im Jahr 2011 Plan und Ist dar und welche Einnahmen ergeben sich daraus (Plan/Ist)? 2) Welche Veranstaltungen sind für das Jahr 2012 geplant, die die hohen Einnahmeansätze aus öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten rechtferigen? 3) Wie wertet die Verwaltung den Hinweis des Rechnungsprüfungsamtes an dieser Stelle und welche Konsequenzen werden daraus gezogen? 4) Welche Anstrengungen werden seitens der Stadt/Kunstsammlungen unternommen, um die Besucherzahlen/Einnahemsituation im Museum Gunzenhauser zu verbessern? 5) Wenn widererwartend die Besucherzahler weiter rückläufig sind, welche Konsequenz wird die Stadt ziehen? 6) Welche Verträge hat die Stadt für diese Einrichtung mit welchen Laufzeiten geschlossen? 7) Welche Konsequenzen hätte eine vorzeitige Auflösung der vorbenannten Verträge? 8) Gibt es Möglichkeiten, die Ausstellung mit dem Kunstsammlungen weiter zu konzentrieren, etwa in einem Haus? Antwort: Sehr geehrter Herr Lesch, 1) siehe Anlage 1 (images/stories/ra-520-11_anlage1.pdf) 2) Ausstellungs- und Veranstaltungsplan 2012: Der Anlage können Sie entnehmen, dass die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte mehr als gerechtfertigt sind. Im Unterschied zu anderen Ämtern gelingt es den Kunstsammlungen Chemnitz regelmäßig, hohe Beträge an Drittmitteln einzuwerben. 3) Welcher Hinweis des Rechnungsprüfungsamtes ist hier gemeint? 4) Die Leistungen eines Kunstmuseums lassen sich nicht nur an den Besucherzahlen messen. Das zu den Kunstsammlungen Chemnitz gehörende Museum Gunzenhauser ist für die Stadt Chemnitz von hohem Ansehenswert. Das zeigt sich an den seit 2005 an die Kunstsammlungen Chemnitz herangetragenen Leihanfragen (siehe Anlage 3 (images/stories/ra-520-11_anlage3.pdf)). Geplant ist für das Jahr 2012 eine umfangreiche Publikation zum gesamten Otto-Dix-Bestand der Sammlung Gunzenhauser, begleitet von einer neuen Präsentation. Weiterhin zeigt eine Sommerausstellung Werke aus der Epoche des Jugendstils. Zum Jahresende 2012 soll eine umfangreiche Ausstellung zu Conrad Felixmüller mit zahlreichen Leihgaben stattfinden. Realisieren lassen sich diese Pläne allerdings nur ohne Mittelkürzungen. In diesem Kontext ist anzumerken, dass die Rahmenbedingungen in Chemnitz für den in anderen Städten üblichen Tourismus fehlen. Ein wirkungsvolles Stadtmarketing scheint es nicht zu geben. Darüber hinaus lässt die Verkehrsanbindung mehr als zu wünschen übrig. Von den Kunstsammlungen Chemnitz wird seit Jahren eine hervorragende Vorarbeit einschließlich einer eindrucksvollen Broschüre als Voraussetzung für einen blühenden Tourismus geleistet. Dringend zu verbessern wäre die museumspädagogische Personalbesetzung. Für alle Häuser insgesamt steht nur eine feste Stelle zur Verfügung. Es wäre eine wünschenswerte Aufgabe für einen Stadtrat sich diesbezüglich einzusetzen. 5) Unter den oben genannten verbesserten Voraussetzungen würden die Besucherzahlen keinesfalls weiterhin rückläufig sein, sondern im Gegenteil ansteigen. 6) In diesem Fall ist das Rechtsdezernat zuständig. 7) Eine Auflösung der vorbenannten Verträge würde zu einer drastischen Rufschädigung von Chemnitz führen. Einer Stadt, der immer wieder durch die Presse eine Aschenputtel-Rolle innerhalb Deutschlands zugeschrieben wird. Als im Jahr 2007 öffentlich wurde, dass die Sammlung Gunzenhauser nach Chemnitz kommt, war das in Deutschland eine sensationelle Nachricht. Denn niemand wollte glauben, dass eine derart wertvolle Kunstsammlung ausgerechnet in einer Stadt Heimat finden soll, der ein mehr als kulturferner Ruf nachgesagt wird. Wenn man von Chemnitz in einem positiven Sinne spricht, dann sind es die Kunstsammlungen Chemnitz, die nahezu alleine seit Jahren dazu beitragen. 8) Es gibt keine Möglichkeit, die Sammlung Gunzenhauser im Gebäude am Theaterplatz unterzubringen. Vielmehr gibt es dort einen dringenden Bedarf eines Anbaus. Denn die Sammlung ist seit über 100 Jahren zu dem gewachsen, was sie heute ist. Ein internationales Niveau der Sammlung und der Ausstellungen. Wünschenswert wäre daher, dass Sie sich als Mitglied des Stadtrates zu diesem großen Erbe bekennen. Weltweit würden sich zahlreiche Städte glücklich schätzen, wenn sie ein derartiges Kunstangebot ihrer Bevölkerung und den Gästen ihrer Stadt bieten könnten. Mit freundlichen Grüßen Philipp Rochold Bürgermeister RA-520/2011 Fraktion - Anfragen - Stadtrat Tue, 20 Dec 2011 14:22:16 +0100 http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de/content/view/633/64/ Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Welche Vorratsplanungen der letzten fünf Jahren wurden realisiert und welche wurden nicht realisiert? (Bitte geben Sie den Planungssachverhalt und die geplanten und bei Realisierung tatsächlichen angefallenen Kosten der Projekte an!) 2) Welche Gründe liegen im Einzelnen für die Nichtrealisierung vor? 3) Wenn es keine Planungen gibt oder diese nur sehr eingeschränkt existierten, welche Gründe liegen dafür vor, dass diese Planung nicht zahlreicher angefertigt wurden? 4) In welchem Maß ist die Stadtverwaltung Chemnitz dazu in der Lage, Vorratsplanungen selbstständig anzufertigen? 5) Wenn dies nur in geringem oder keinem Maß möglich ist, worin liegen diesbezüglich die Gründe? 6) Wie bewertet die Stadt Chemnitz das Vorhalten von Vorratsplanungen? 7) Welche Vorratsplanungen bestehen derzeit und welche sind in der Planung? 8) Wie viele finanzielle Mittel stehen der Stadt Chemnitz für derartige Vorratsplanungen zur Verfügung? Antwort: Sehr geehrter Herr Professor Schmalfuß, ich kann Ihnen die gestellten Fragen wie folgt beantworten: 1) Weder in den Bauämtern des Dezernates 6 noch im Gebäudemanagement und Hochbau des Dezernates 1 wurden Planungen mit dem ausdrücklichen Ziel Vorratsplanungen anzulegen angefertigt. Im Tiefbauamt liegen für zwei Vorhaben rechtskräftige Planfestellungsbeschlüsse vor, die bisher nicht umgesetzt werden konnten: a) Südverbund Teil III (damals geplante Planungs- und Baukosten ohne Aktualisierung rd. 13,5 Mio. €) b) Autobahnanschluss Chemnitz West bis zur Oberfrohnaer Straße (rd. 3,2 Mio. €) Hier besteht defacto ein Vorrat an Straßenplanungen. Im Gebäudemanagement und Hochbau liegen folgende bisher nicht umgesetzte Entwurfsplanungen vor: c) Sprachheilschule Stollberger Str., rd. 1,5 Mio. € d) Sprachheilschule Ernst Busch, rd. 13,5 Mio. € e) Zweifeldsporthalle am Dr.-W.-André-Gymnasium, rd. 4,0 Mio. € 2) Für beide Vorhaben des Tiefbauamtes konnten die finanziellen Mittel im städtischen Haushalt bisher nicht gesichert werden. Die Umsetzung der Vorhaben des Gebäudemanagements und Hochbau scheiterten an abgelehnten Fördermittelanträgen. 3) Zum einen gibt es o. g. Planungen, deren Umsetzung im Tiefbauamt bei entsprechender Mittelbereitstellung wieder aufzugreifen sind und zum anderen ist immer abzuwägen, ob bei Planungserstellung Erfolgsaussichten auf Realisierung real bestehen und ob gewährleistet ist, dass Planungen aufgrund anderweitiger Veränderungen (Umweltbelange, Schulnetzplanungen, Prioritäten Stadt intern etc.) auch über längere Zeiträume Bestandskraft haben. Ohne realistischen Ausführungshorizont sind Vorratsplanungen bis zur Ausführungsplanung/ Vorbereitung der Vergabe nicht zielführend. Genehmigungsplanungen können in der Regel, wenn die Rahmenbedingungen unverändert bleiben, 3-5 Jahre vorgehalten werden. 4 und 5) In sämtlichen Bauämtern wurde in den vergangenen Jahren die Personalstruktur soweit verschlankt, dass nur geringe personelle Kapazitäten für eigene Planungen zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund konzentrieren sich die eigenen Bemühungen auf Studien und im Hochbau zusätzlich auf die Erarbeitung von Nutzungs-/Sanierungskonzepten, um Grundsatzentscheidungen vorbereiten zu können. In allen Bauausführenden Ämtern müssen die vollständigen Planungen der Leistungsphasen der HOAI fast ausschließlich an Freischaffende vergeben werden. 6) siehe Erläuterungen zu Punkt 3. 7) siehe Erläuterungen zu Punkt 1. 8) Im Grünflächenamt stehen für Vorratsplanungen keine finanziellen Mittel zur Verfügung. Dem Tiefbauamt stehen seit 2011 gleichfalls keine finanziellen Mittel für Planungen mehr zur Verfügung, die nicht mit einer konkreten Maßnahmenummer im mittelfristigen Haushaltplan der Stadt abgebildet sind. In den letzten Jahren gibt es auch vor dem Hintergrund der Haushaltskonsolidierung leider keine „Sammelhaushaltsstellen-Planung“ für flexible unterjährige Veranlassungen zu Planungen im Amt 66 und 67 mehr. Im Gebäudemanagement und Hochbau stehen für Studien und Planungen jährlich ca. 25.000 € zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Petra Wesseler Bürgermeisterin RA-019/2012 Fraktion - Anfragen - Stadtrat Thu, 12 Jan 2012 14:11:53 +0100 http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de/content/view/632/64/ Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Ratsanfrage 455/2011 (content/view/616/64/) zur Stellungnahme der Landesdirektion zum Stadionbeschluss haben Sie leider nur sehr allgemein beantwortet, bspw. hieß es lediglich: „Der anwesende Personenkreis setzte sich jeweils entsprechend der zu diskutierenden Fragestellungen zusammen.“ 1) Ich möchte bitte wissen, wann genau die ersten Gespräche zur Finanzierungs- und Vertragsgestaltung zwischen der Stadtverwaltung und Landesdirektion stattfanden! 2) Welche Personen konkret haben daran jeweils teilgenommen? 3) Wie viele Gespräche haben bis zum 31.12.2011 insgesamt stattgefunden mit wie vielen Personen insgesamt? 4) Wie viele weitere Gespräche sind bis zum Baustart im Sommer 2012 geplant? 5) Welche Entscheidung/Empfehlung der Landesdirektion erwartet die Stadtverwaltung hinsichtlich der akuten Haushaltssituation? Antwort: Sehr geehrter Herr Professor Schmalfuß, Ihre Nachfrage beantworte ich wie folgt: 1) a) Am 04.08.2011 wurde ein Gespräch zu Chemnitzer Finanzierungsprojekten in der Landesdirektion geführt, bei der auch das Thema Stadionumbau angesprochen wurde. b) Am 05.08.2011 fand ein Gespräch beim Ministerpräsidenten zum Stadionumbau statt. c) Am 06.10.2011 gab es ein ausführliches Gespräch zum beschlossenen Umbau des Stadions an der Gellertstraße. d) Am 17.11.2011 wurde nach einem anderweitigen Termin der Stadionumbau thematisiert. e) Am 22.11.2011, wurde auf Arbeitsebene ein vertiefendes Gespräch geführt. 2) a) Herr Gökelmann, Herr Sponer, Frau Ludwig, Frau Härtel b) Herr Ministerpräsident, Frau Ludwig c) Herr Gökelmann, Frau Ludwig, Herr Brehm, Frau Kalew, Herr Carl, Herr Prof. Sponer, Herr Lenkeit d) Herr Gökelmann, Frau Ludwig, Herr Carl, Herr Prof. Sponer, Herr Lenkeit e) Herr Pfeifer, Herr Franke, Herr Lenkeit, Herr Plath, Herr Keller, Frau Jankowski, Frau Richter B. 3) Entsprechend Ihren Fragen 1 und 2 haben bis zum 31.12.2011 fünf Gespräche stattgefunden. 4) Es wird davon ausgegangen, dass es noch weitere Gespräche geben wird. 5) Die Stadtverwaltung geht von einer Genehmigung des Vorhabens durch die Landesdirektion aus. Mit freundlichen Grüßen Barbara Ludwig RA-016/2012 Fraktion - Anfragen - Stadtrat Thu, 12 Jan 2012 13:59:51 +0100 http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de/content/view/631/64/ Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: 1) Zu welchem Zeitpunkt ist geplant, dem Stadtrat ein beschlussreifes Konzept zur Konsolidierung der Städtischen Theater gGmbH vorzulegen? 2) Zu welchem Zeitpunkt sind die Untersuchungen hinsichtlich des im EKKO avisierten Konsolidierungspotenzials abgeschlossen? 3) Wie bewerten Verantwortliche der Stadtverwaltung und der Theater gGmbH den Widerspruch zwischen der Auflage, die Spielstätten zu erhalten (Dezentralisierung des Betriebs), und dem Ziel, gleichzeitig Kosten zu senken (Optimierung)? Antwort: Sehr geehrter Herr Professor Schmalfuß, die Oberbürgermeisterin hat mich beauftragt, Ihre Anfrage zu beantworten. Dieser Bitte komme ich gerne nach. 1) Das zu erstellende Konzept wird Schwerpunkt der Arbeit des neu gewählten Aufsichtsrates sein. Sobald ein entscheidungsreifes Konzept vorliegt, wird es dem Stadtrat mit der entsprechenden Vorberatung im Kultur- und Sportausschuss vorgelegt. Ich verweise insoweit auf meine Antwort auf die Ratsanfrage RA-496/2011 (content/view/620/64/) zu Frage 4. 2) Die Untersuchungen sind Kern des zu erstellenden Konsolidierungskonzepts und münden in der Vorlage eines entscheidungsreifen Konzepts. 3) Diese Frage ist eine von vielen, die derzeit näher untersucht werden und in das zu erstellende Konzept einfließen. Mit freundlichen Grüßen Philipp Rochold RA-017/2012 Fraktion - Anfragen - Stadtrat Thu, 12 Jan 2012 13:52:25 +0100 http://www.fdp-fraktion-chemnitz.de/content/view/630/64/ Fragesteller: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, ich bitte um die Beantwortung folgender Fragen: 1) In der Ratsanfrage 098/2011 wurde der Zustand der Chemnitzer Brücken mit Schulnoten bewertet. Gibt es seit dem Zeitpunkt dieser Bewertung der Chemnitzer Brücken bauliche Veränderungen, welche auf eine Verbesserung oder Verschlechterung des Zustandes der Brücken schließen lassen? (Bitte listen Sie die Brücken, mit Stand 31.12.2011, auf, bei denen eine Veränderung des baulichen Zustandes zu verzeichnen ist. Bitte geben Sie den Zustand in Form der in RA 098/2011 verwendeten Schulnoten an.) 2) In der RA 373/2011 wurde den Brücken in Chemnitz ein Instandhaltungs- und Investitionsrückstau von 51.400.000,00 Millionen Euro bescheinigt. Wie verteilt sich die Summe dieses Rückstaus auf die einzelnen Brücken in Chemnitz? (Bitte tabellarisch, mit Stand 31.12.2011, auflisten.) 3) Welche Auswirkung hat der Instandhaltungs- und Investitionsrückstau auf die Betriebserlaubnis der betroffenen Brücken? Gibt es Erkenntnisse darüber, ab welchem Zeitpunkt die Betriebserlaubnis bei besonders stark vom Instandhaltungs- und Investitionsrückstau betroffenen Brücken ablaufen und diese somit nicht mehr benutzt werden können? 4) Wie bewertet die Stadtverwaltung den Zustand der Chemnitzer Brücken, insbesondere den der vom Instandhaltungs- und Investitionsrückstau betroffenen? Antwort: Sehr geehrter Herr Professor Schmalfuß, bezüglich Ihrer Ratsanfrage vom 17.01.2012 möchte ich wie folgt antworten: 1) Durch die turnusmäßig nach DIN 1076 durchzuführenden Bauwerksprüfungen werden immer Veränderungen des Bauzustandes festgestellt. Dies erfolgte auch 2011 an einer Vielzahl von Brücken, jährlich ca. 150 Prüfungen. Die Auswertung der Prüfungen ist noch nicht abgeschlossen und dauert noch an. Deshalb liegen vollständige Ergebnisse erst Ende März 2012 vor. Bis zum 15.4.2012 werde ich Ihnen eine Aufstellung zu den aktuellen Ergebnissen mit Stand 31.12.2011 übergeben. 2) Die mit der Ratsanfrage RA 373/2011 übermittelte Größe in Höhe von 51,4 Mio EUR ist eine grobe Kostenschätzung. Dazu wurden bei den Brücken mit Zustandsnote 2,6 bis 4,0 (ausreichend bis ungenügend) die voraussichtlichen Instandsetzungs- bzw. Neubaukosten überschlägig ermittelt. Dazu gehören ca. 120 Brücken. Eine Aufgliederung auf einzelne Brücken mit belastbaren Aussagen zu den Kosten können erst getroffen werden, wenn konkrete Kostenberechnungen anhand von Planungen vorliegen (siehe RA 098/2011). 3) Eine Betriebserlaubnis in dem eigentlichen Sinne, wie bei anderen technischen Anlagen sicher üblich, gibt es bei Brücken nicht. Durch die turnusmäßigen Prüfungen ist es aber somit möglich, den Brücken eine Art „Zulassung“ bis zur nächsten Bauwerksprüfung ohne Einschränkungen (bei geringen Mängeln) oder mit Einschränkungen (bei gravierenden Mängeln) zu erteilen. Damit wird eine „Betriebserlaubnis“ immer nur bis zur nächsten Prüfung erteilt. Anhand der aktuell vorliegenden Prüfungen wird nach einer Auswertung die weitere Verfahrensweise festgelegt. 4) Der Zustand der Chemnitzer Brücken ist durchaus mit dem anderer Kommunen vergleichbar. Durch die vorgeschriebenen Bauwerksprüfungen ist eine lückenlose Kontrolle der Brücken möglich, die Reaktion auf Veränderungen kurzfristig durchführbar (Einschränkungen, Absperrungen). Eine akute Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ist somit nahezu ausgeschlossen, dies führt deshalb auch manchmal zu unpopulären Maßnahmen (Sperrung Brücke Erzberger Straße). Zu bemerken ist, dass ca. 57% aller Brücken (RA-098/2011) eine Zustandsnote 2,0 bis 2,9 besitzen (Zustand befriedigend bis ausreichend). Wenn hier in den nächsten Jahren nicht ausreichend Haushaltmittel für die Instandsetzung und Erneuerung zur Verfügung gestellt werden, ist hier eine Verschlechterung des Zustandes zu erwarten, was zu Einschränkungen führen kann. Mit freundlichen Grüßen Petra Wesseler Bürgermeisterin RA-024/2012 Fraktion - Anfragen - Stadtrat Tue, 17 Jan 2012 13:46:50 +0100