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FDP Anträge für Investitionen in Chemnitzer Kitas erhalten keine Mehrheit |
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Donnerstag, 28. Januar 2010 |
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Vor dem Hintergrund des
Investitionsrückstaus an Chemnitzer Kindertageseinrichtungen
forderte die FDP Fraktion in der Haushaltdebatte am 27. Januar 2010
eine sachliche Prioritätensetzung. So schlug der Stadtrat Dr. Dieter
Füsslein vor, anstatt die umstrittene Brücke an der Aue für
750.000 Euro inklusive knapp 230.000 Euro Eigenmittel zu bauen, die
keiner will und braucht, lieber das Geld in die Chemnitzer Kitas
umzuschichten.
Ebenso stellte Füsslein den Abriss
und Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Volkfestplatz in Frage.
Er betonte, dass es nicht vertretbar sei, für 200.000 Euro ein
Toilettenhäuschen zu bauen, auf einem Platz der nur ca. 40 Tage im
Jahr genutzt würde. Selbst die Begründung der Stadtverwaltung,
durch Bürgermeister Miko Runkel, dass in dem Häuschen die
Weihnachtsmarktpyramide eingelagert sei, kann aus Sicht der FDP
gerade von dem Hintergrund vorhandener städtischer Immobilien und
damit verbundenen Unterstellmöglichkeiten kein Grund sein. Einem
entsprechenden Antrag die knapp 88.000 Euro Eigenmittel der Stadt in
die Außen- Spielgeräte der Chemnitzer Kitas zu investieren, wollte
die Mehrheit der Stadträte nicht folgen.
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