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FDP sieht in Plänen der Stadt das Aus für Floh- und Trödelmärkte in Chemnitz |
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Dienstag, 12. Oktober 2010 |
Die Stadt Chemnitz plant, so ist es diversen Schreiben an Veranstalter zu entnehmen, ab kommendem Jahr Floh- und Trödelmärkten massiv den Riegel vorzuschieben. Bislang fanden die Märkte an Wochenenden, vorzugsweise sonntags, zumeist in den Ladenpassagen der Einkaufs-Center oder deren Parkflächen statt. Zukünftig will die Stadt die Märkte, bei denen sowohl gewerbliche als auch private Händler ihre Waren an den Mann bringen wollen, nur noch an verkaufsoffenen Sonntagen zulassen.
Wolfgang Meyer, Fraktionsvorsitzender der FDP Fraktion, äußert dazu:
„Ich war empört als ich von den Plänen bzw. Schreiben der Stadt erfahren habe, Floh- und Trödelmärkte quasi ins Aus zu drängen. In all den Jahren, in denen es diese Märkte nun schon in Chemnitz gibt, die nicht nur Chemnitzer sondern auch Auswärtige anziehen, sind mir keine Beschwerden seitens von Anwohnern bekannt. Wie auch, wenn die Märkte beispielsweise in der Ladenpassage des Chemnitz-Centers oder im unteren Parkdeck bei IKEA stattfinden. Ich kann beim besten Willen nicht erkennen, dass die Märkte damit „eine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ befürchten lassen. Chemnitz beruft sich wieder einmal im vorauseilenden Gehorsam auf ferne Urteile, hier auf eines des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße. Dabei sollte man nach dem Eklat zur Neufassung der Polizeiverordnung in Chemnitz auch in der Verwaltung eines Besseren belehrt worden sein. Wenn wir die Floh- und Trödelmärkte zukünftig lediglich auf verkaufsoffene Sonntage verdonnern wollen, mache ich mir ernsthafte Sorgen um deren Existenz. Da schlichtweg die Standflächen, die Ladenpassagen und Parkflächen die für die Märkte umfunktioniert werden, nicht zu Verfügung stehen, wenn die Center selbst öffnen.
Ich möchte die Verwaltung eindringlich darum bitten, ihre Position und ihr Handeln zu überdenken und den Chemnitzer doch noch ein klein wenig Freiheit zu lassen, anstatt alles zu überreglementieren. Die Veranstalter der Märkte haben schließlich bewusst die Flächen in den Centern ausgewählt, um den Ansprüchen des Gesetzes zu entsprechen. Dies verbietet an Sonntagen öffentlich bemerkbare Arbeiten und sonstige Handlungen, die geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen. In den Centern stören sie niemanden. Jeder, der hingehen will, geht, und wer nicht geht, bemerkt auch nichts.“
Eduard Jenke
Pressesprecher
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