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FDP-Stellungnahme zum Winterdienstkonzept | Drucken |
Montag, 10. Januar 2011

Nebenstraßen und Fußwegen bleiben im Winter Sorgenkinder

Zunächst möchten wir für das Geleistete in den letzten Wochen den Mitarbeitern des ASR unseren Dank aussprechen. Mit den zur Verfügung stehenden Mitteln haben sie, zumindest was das A-Straßennetz anbelangt, eine gute Arbeit geleistet. Manko ist und bleibt das verbleibende Straßen- und Fußwegenetz. Alle in den Kategorien den A-Straßen nachgelagerten Verkehrswege können, dies wurde in den letzten Wochen deutlich, mit den zur Verfügung gestellten Ressourcen kaum oder aber eben erst später bedient werden. Diese Verzögerungen ziehen Folgen nach sich, die in diesem Winter vielfach deutlich sichtbar aber auch spürbar waren. Müllcontainer konnten teilweise nicht geleert werden, weil deren Erreichbarkeit nicht möglich war. Private Stellflächen (vorwiegend von Einzelhandelseinrichtungen) wurden mangels Alternativen als Parkflächen teils auf Dauer genutzt und führten dabei teils zu Behinderung bei Anlieferungen der Einzelhandelsmärkte. Haltestellen des ÖPNV aber auch zahlreiche Fußwege wurden mangels Beräumung zum gefährlichen Parcours für Kinder, Familien mit Kinderwagen und Menschen mit Gehbeeinträchtigung. Hier muss die Stadt weitere Lösungsansätze bzw. bestehende Möglichkeiten umfassender nutzen. Die Ausdehnung der Einbindung Dritter zur Beräumung ist dabei eine denkbare Variante.

Vor dem Hintergrund des aufgezeigten Vergleichs der Zahlen, sei es bei den Fahrzeugen, Mitarbeitern, Kilometern und besonders Schneefallmengen in den beiden anderen sächsischen Großstädten, so schneidet Chemnitz auf den ersten Blick schlecht ab. Zieht man dabei die Einwohnerdichte hinzu, zeigt sich abermals die Flächenproblematik, die für Chemnitz immer mehr zum Hebel an der Preisschraube wird, ähnlich wie es sich auch bei der Abwasserkostenproblematik verhält. Gleichwohl muss man beim Thema Winterdienst erwähnen, dass nicht lediglich die Zahl der Fahrzeuge und Mitarbeiter sondern die Koordination selbiger entscheidend ist. Hier muss man, wie eingangs beschrieben, für das A-Netz dem ASR objektiv betrachtet gute Noten ausstellen. Vielfach beginnt das Problem nach dem Schneefall jedoch vor der eigenen Haustür. Teils kommen Grundstückseigentümer ihren Pflichten nicht oder nur in unbefriedigendem Maße nach. Teils verhindern ungeräumte Straßen in Wohngebieten ein Fortkommen mit dem PKW. Selbst nach der Räumung durch den Winterdienst besteht dann häufig das Problem, dass man über die aufgeschobenen Ränder zumeist nicht ohne fremde Hilfe gelangt. Kommt es in Folge nicht zu einer Beräumung bzw. Abtransport der Schneemassen an sich, wie sie bislang in diesem Winter verhältnismäßig hoch anfielen, verstärkt sich der Behinderungseffekt in allen drei Beispielen und damit der Eindruck eines mangelhaften Winterdienstes.

Der Lösungsansatz ist sicherlich in einer weiteren Verbesserung der Vorbereitung zu suchen. Angesichts der angespannten Haushaltlage erscheinen dabei Anschaffungsinvestitionen in weitere Großraumfahrzeuge zur Umsetzung der Pflichtaufgabe auf öffentlichen Straßen und Grundstücken unrealistisch. Die frühzeitige Bindung Dritter für Winterdienste erscheint hierbei für die Stadt die optimalere Lösung zu sein. Denkbar wäre z.B. Unternehmen, in sinnvoll geteilten Losen, Räumbezirke anzubieten. Vorhaltekosten der Stadt für die Technik könnten damit optimiert werden. Gerade Unternehmen im Straßenbaugewerbe sowie der Garten- und Landschaftspflege könnten hierbei ihre vorhandene Fahrzeugtechnik und ihr Personal in den zumeist witterungsbedingt auftragsarmen Wintermonaten möglicherweise gut einbringen.

 
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