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Fragesteller: Gordon Tillmann
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,
laut Medienberichten werden die Mittel des Freistaats für das Programm „Weltoffenes Sachsen“
2012 erhöht. Daher bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1) Mit welchen Auswirkung auf Chemnitzer Antragsteller rechnet die Stadtverwaltung bzw. in
welchem Umfang sind der Stadtverwaltung Vereine/Institutionen bekannt, die Mittel aus dem
Programm 2011 erhielten und/oder 2012 beantragten?
2) In welchem Rahmen können durch mögliche Einnahmen der Antragssteller aus Mitteln des
Landes in ähnlicher Höhe kommunale Zuschüsse umverteilt (breiter oder in andere Bereiche)
werden?
3) Woher beziehen die verschiedenen, antragstellenden Vereine/Projekte ihre Drittmittel in
welcher Höhe? (Bitte tabellarisch auflisten.)
4) Welche konkreten Ergebnisse (Besucherzahlen der Veranstaltungen etc.) konnten im
aktuellen Jahr sowie 2010 in Chemnitz erzielt werden?
Antwort:
Sehr geehrter Herr Tillmann,
für das Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen“ ist der Freistaat Sachsen zuständig. Die
Schwerpunkte werden durch den Freistaat Sachsen festgelegt. Die Förderrichtlinien des
Freistaates Sachsen und der Stadt Chemnitz unterscheiden sich u.a. hinsichtlich der
Schwerpunkte, der empfangsberechtigten Zuwendungsempfänger und der möglichen
Zuschusshöhe. Durch den Freistaat Sachsen erfolgte keine Mitteilung, dass geplant ist, die Mittel
aus dem Förderprogramm an die Kommunen und Kommunalverbände auszureichen.
Umfangreiche Einnahmen aus dem Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen“ von
AntragstellerInnen, die erhebliche Haushaltsmittel der Stadt Chemnitz bei der Projektförderung im
Rahmen des LAP einsparen könnten, sind deshalb nicht zu erwarten.
Konkrete Aussagen zum Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen“ des Freistaates Sachsen
können nicht getroffen werden, da die Stadt Chemnitz nicht die Zuständigkeit für das
Förderprogramm hat.
Mit freundlichen Grüßen
Miko Runkel
Bürgermeister
RA-480/2011
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