Aktuelles aus der FDP-Fraktion

  • Warum hat die Stadt Chemnitz die ukrainische Beflaggung verwährt?
    Der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt stellte eine Ratsanfrage, wieso die Stadt Chemnitz eine ukrainische Beflaggung am Rathaus verwehrt habe: 1. Gibt es seitens der SVC Bestrebungen zur Beflaggung der am Neuen Rathaus gelegenenvier Fahnenmasten mit einer Ukraine-Fahne neben der EU-Fahne, um eine Solidarität mitder Ukraine auszudrücken? Antwort: Mit Beginn des Krieges in der Ukraine wurden die Mayors for peace Flaggen gehisst.…
  • RA-059/2022 – Autonomer ÖPNV
    Am 31. März 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Autonomer ÖPNV gestellt: Gibt es abseits des Mobilitätsplans 2040 ein Konzept, welches die Chancen und Umsetzungsmöglichkeiten vom autonomen ÖPNV erörtert? Antwort: Nein, ein derartiges Konzept ist nicht vorhanden oder aktuell in Bearbeitung. Welche Infrastruktur muss geschaffen werden, damit autonomer ÖPNV im Stadtgebiet möglich wird? Wie ist der…
  • RA-037/2022 – Nachfrage Schaffung Kleinspielflächen
    Am 17. Februar hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Schaffung von Kleinspielflächen gestellt: Wurden bisher bei allen Neubauten von Spielplätzen die Schaffung von Kleinspielflächen geprüft? Welchen Umfang hatten diese Prüfungen? Antwort: Die im BA-061/2020 beschlossenen „Kleinspielflächen“ stellen Kleinspielfelder für Basketball bzw. Streetball dar. Die Einordnung derartiger Spielfelder wird daher im Rahmen der Objektplanung von Spiel- und Freizeitanlagen…
  • FDP Fraktion beklagt untergeordnete Stellung des Themas Wirtschaft
    Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktio, Dr. Dieter Füßlein, beklagt die untergeordnete Rolle des Themas Wirtschaft und macht sich für einen eigenständigen Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung stark. Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • Stadtverwaltung vernachlässigt offenbar Gewässerverunreinigung der Chemnitz
    (Chemnitz, 16. Februar 2022): Stadtrat Frank Müller-Rosentritt, MdB stellte eine Ratsanfrage bei der Stadt, welche sich mit der Gewässerverunreinigung der Chemnitz befasst. Auf Höhe der Bierbrücke im Fluss Chemnitz liegen mehrere Verkehrsschilder, welche seit über einem halben Jahr nicht ordnungsgemäß beseitigt worden sind. Die Ratsanfrage beinhaltet die Fragen, warum die Beseitigung noch nicht erfolgte und wann die Stadtverwaltung beabsichtigt, dies…
  • RA-030/2022 – Gewässerverunreinigung
    Am 07. Februar 2022 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Gewässerverunreinigung gestellt: 1. Ist der Stadtverwaltung bekannt, dass sich seit einigen Wochen/Monaten mehrere Objekte der Straßenausstattung (mindestens zwei Verkehrsschilder des Verkehrszeichen 259, eine dazugehörige Stangenhalterung sowie eine Kunststoff-Sicherheitsbake) innerhalb des Flusses Chemnitz auf Höhe Fabrikstraße/Bierbrücke befinden? Antwort: Der Verwaltung war die Situation bislang nicht bekannt. Die Chemnitz…
  • Irrsinnige Öffnungszeiten des Standesamtes erregen die Gemüter
    Das Standesamt in Chemnitz legt jeden Mittwoch einen Ruhetag ein. Eine Verwaltung, welche als Dienstleister agiert, sieht anders aus. Der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, äußert sich wie folgt: „Unglaublich! Standesämter in anderen sächsischen Städten schaffen Zusatztermine, um den Brautpaaren entgegenzukommen, und Chemnitz macht zu. Das ist Live-Kabarett.“ Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • RA-012/2022 – Rettungswege
    Am 27. Januar 2022 hat der stellv. Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Rettungswege gestellt: 1. Wurde das Klinikum Chemnitz, die Leitstelle der Rettungsdienste und die verschiedenen Träger der Rettungsdienste (DRK, ASB, etc.) über die bevorstehenden Eingriffe in die Hauptrettungswege durch die Baumaßnahmen frühzeitig informiert? Antwort: Die Integrierte Regionalleitstelle Chemnitz (IRLS), das Klinikum Chemnitz IDL-Leitstelle sowie dieBerufsfeuerwehr Chemnitz, werden…
  • FDP-Fraktion fordert Zeitpläne für Bauvorhaben
    Im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 gibt es mehrere Bauvorhaben, doch es liegt die Befürchtung vor, dass die Bauvorhaben nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können. Um diese Befürchtung zu entschärfen, müssen die Stadträte nicht nur über die geplanten Bauvorhaben, sondern auch über den zeitlichen Rahmen informiert werden. Dazu äußert sich der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, wie folgt: „Das Kulturhauptstadt-Jahr beginnt am…