Aktuelles aus der FDP-Fraktion

  • RA-207/2021 Notbetreuung
    Am 25. November 2021 hat der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt eine Ratsanfrage zum Thema Notbetreuung an Chemnitzer Schulen gestellt: 1. Wie werden die Ergebnisse der Beratung, ob eine Notbetreuung erfolgen soll, kommuniziert? 2. Werden die abgewogenen Argumente den Eltern mitgeteilt? 3. Wie werden die Lehrer und Eltern in den Entscheidungsprozess eingebunden? Das gesamte Dokument können Sie einsehen, sobaldes von Seiten der…
  • FDP-Fraktion überreicht Glückwünsche an frisch gewählte Bürgermeisterin, Frau Dagmar Ruscheinsky
    Im Namen der FDP-Stadtratsfraktion hat der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, der neu gewählten Bürgermeistern des Dezernats für Kultur, Soziales und Gesundheit ein Strauß Blumen überreicht. Zudem beglückwünschte der Fraktionsvize die neue Bürgermeisterin und ergänzte: „Wir freuen uns ganz außerordentlich auf die Zusammenarbeit!„ Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • Im Auftrag der FDP-Fraktion: Chemnitzer Stadtordnungsdienst soll tote Haustiere mit Haltern vereinen.
    Bereits mehrfach haben sich Haustierhalter über die Stadt beschwert, dass ihnen der Totfund ihrer Haustiere nicht gemeldet wurde. Dazu der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein: „Der Hintergrund: Eine Freundin von mir suchte vor Kurzem wochenlang verzweifelt nach ihrem Kater“, erklärt FDP-Mann Kieselstein. Zettel wurden an die Bäume gehängt, immer wieder gab es Hinweise – und damit kleine Hoffnungsschimmer. Irgendwann habe sich…
  • Stadtrat Müller-Rosentritt im großen Tag24 Interview
    Im größeren Interview wurde der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt zu mehreren Themen befragt, welche den Chemnitzerinnen und Chemnitzern auf dem Herzen liegen. Vom Klimawandel über die Digitalisierung hin zum Verkehr wurde kein Thema links liegen gelassen. Das gesamte Interview können Sie hier nachlesen.
  • Freie Fahrt in der Innenstadt: Müller-Rosentritt gegen eine Tempo-30 Regelung für Chemnitz
    In der Debatte um eine mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde für das gesamte Stadtgebiet hat sich Stadtrat Frank Müller-Rosentritt klar positioniert: „Das ist einfach irre und zeigt, wie sehr Linke und Grüne die Menschen einschränken wollen. Ein Tempo-30 würde zudem der Innenstadt massiven Schaden zufügen„. Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • Behinderung von Bauprojekten lähmt die Stadtentwicklung
    Der Bau des Biergartens kommt in Wittgensdorf weiterhin nicht voran. Insbesondere von Seiten der Grünen werden immer neue Bedenken geäußert, welche jedoch bereits überprüft wurden Im Streit um den geplanten Biergarten in Wittgensdorf äußert sich der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, wie folgt: „Würden die Grünen so viel Energie in die Koordinierung der Baustellen stecken, wie sie ihre Energie in die…
  • RA-211/2021 Fragen zu Bauanträgen
    Am 30. August hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Theme Bauanträge gestellt: Wie viele Bauanträge für Wohn- und Gewerbegebäude wurden in den Jahren 2019, 2020 und 2021 gestellt? Wie lang war die durchschnittliche Bearbeitungszeit für die Bauanträge für Wohn- und Gewerbegebäude? Bitte für die Jahre 2019, 2020 und 2021 einzeln aufführen. Wie war die Entscheidungsquote – ja/nein -?…
  • RA-210/2021 Umsetzungsstand BA-116/2020 „Konzept zur Förderung und Etablierung von Unternehmen im Bereich Alterstechnologien“
    Am 30. August 2021 stellte der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Umsetzungsstand des Beschlussantrags BA-116/2020: Wie ist der aktuelle Umsetzungstand des Konzeptes?Es liegt derzeit ein erster konzeptioneller Entwurf vor. Er ist das Ergebnis einer ausführlichen Re-cherche der CWE und dem Wissensaustausch mit verschiedensten Akteuren aus Wirtschaft, Poli-tik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft/Forschung.Zur Weiterentwicklung der Konzeption wurden verschiedene Bedingungen formuliert,…
  • RA-212/2021 Amt für Baukoordination
    Am 30. August 2021 hat der Stadtrat Jens Kieselstein eine Ratsanfrage zum Thema Amt für Baukoordination gestellt: Welche Kompetenzen besaß das Amt für Baukoordination?Das Amt für Baukoordination war für Verfahrens- und Fördermanagement der Stadterneuerung und des Stadtumbaus, Koordination von Fördermitteln, Beitragsrecht und städtebauliche Verträge zuständig sowie für das Controlling des Baudezernats. Welche Gründe wurden angegeben, das Amt für Baukoordination aufzugeben?Im…