Monat: Februar 2021

Lokale Händler unterstützen: FDP-Fraktion fordert sofortige Hilfe für die Innenstadt

Die FDP-Fraktion setzt sich für die lokalen Händler in der Innenstadt ein. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Dieter Füsslein: „Infolge der Corona-Pandemie befindet sich ein hoher Anteil an Einzelhändlern in wirtschaftlich bedrohlicher Lage, teilweise im Schutzschirmverfahren„. Es gelte nun die Betroffenen anzuhören und zu fragen: Wo gibt es Hindernisse? Was können wir tun? Der Beschlussantrag der FDP-Fraktion wird ein nachhaltiges Konzept einfordern, so… Read more →

Statement zum Stellenabbau innerhalb der Chemnitzer Verwaltung

Dazu der Vorsitzende der FDP-Stadtratsfraktion Dr. Dieter Füsslein: „Eine Kürzung der Stellen wie mit einem Rasenmäher geht gar nicht. Wir sehen darin den vollkommenfalschen Ansatz, um Kosteneinsparungen vorzunehmen. So wie uns damals die Notwendigkeit des Stellenaufwuchses dargestellt wurde, muss genauso der geplante Stellenabbau begründet werden. Wir erwarten daher von der Rathausführung eine detaillierte Begründung der einzelnen Einsparungen. Die Arbeitsfähigkeit der… Read more →

BA-009/2021 – Stellungnahme Berufsschulnetzplanung

Zusammen mit den Fraktionen der CDU, SPD und LINKE/PARTEI haben wir die Stadtverwaltung aufgefordert, zusätzliche Aspekte in die Stellungnahme als Schulträger gegenüber dem Freistaat Sachsen aufzunehmen. Unter anderem wird der Fortzug der Floristenausbildung widersprochen. Zusätzlich enthält die Stellungnahme auch ein Bekenntnis zur Vielfalt der Ausbildungsberufe in der Region. Das Dokument zum Antrag finden Sie hier.   Read more →

BA-004/2021 – Durchgängig barrierearmer und attraktiver Bahnsteigtunnel

Zusammen mit den Fraktionen der LINKE/PARTEI, SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung schnellstmöglich mit der DB Station & Service in Gespräche zur Prüfung von Rampen für Fahrräder und Kinderwagen an der kurzen Treppe im Bahnsteigtunnel sowie zur Prüfung eines taktilen Bodenleitsystems am Ausgang Georgstraße tritt. Das Dokument zum Antrag finden Sie hier. Read more →

BA-001/2021 – Evaluation der Zielkonzeption des Botanischen Gartens

Zusammen mit den Fraktionen der LINKE/PARTEI, SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben wir uns dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung die Evaluierung des bisherigen Zielkonzeptes des Botanischen Gartens auf die Tagesordnung des AGENDA-Beirates, des Schul- und Sportausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Mobilität setzt. Das evaluierte Konzept soll Potenziale, Handlungsbedarf und die Kosten näher beleuchten. Das Dokument zum Antrag… Read more →