Autor: David Kessler

Der Stadtrat beschloss in seiner Sitzung am 02. Juni 2021 die Erhöhung der Elternbeiträge bei Kindergärten und Horte. Zusätzlich wurde auch eine Dynamisierung der Elternbeiträge beschlossen, welche an die Platzkosten gekoppelt ist. Dazu der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt: „Dass die Gebühren jetzt ohne weitere Zustimmung jährlich erhöht werden können, ist wirklich untragbar„. Den gesamten Bericht finden Sie hier. Read more →

Die am 01. Juni 2021 in Kraft getretene Erhöhung der Parkgebühren in der Innenstadt kritisieren wir scharf. Dazu der Fraktionsvorsitzende, Dr. Dieter Füßlein: „Ich halte es für den absolut falschen Zeitpunkt, Zumal wir alle Hände voll zu tun haben, Innenstadt und Einzelhandel in der Pandemie wieder zu mehr Frequenz zu verhelfen„. Den gesamten Bericht finden Sie hier. Read more →

Eine Anfrage des Stadtrates Frank Müller-Rosentritt deckte auf, dass die Stadt durch die Mauteinnahmen seit 2018 rund 1,7 Millionen Euro zusätzlich erhielt. Die zusätzlichen Einnahmen sollen in die Infrastruktur der Stadt investiert werden. Den gesamten Bericht finden Sie hier. Read more →

Am 05. Mai 2021 wurde Sven Schulze zum Oberbürgermeister der Stadt Chemnitz vereidigt. Die Vereidigung führe der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten im Chemnitzer Stadtrat durch. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Dieter Füßlein: „Es ist mir eine Ehre. Sven Schulze sieht nicht nur die Stellschrauben, sondern auch den Apparat. Nicht nur die Bäume, sondern auch den Wald.“ Den gesamten Bericht finden Sie… Read more →

Der Stadtratsbeschluss zum Kohleausstieg, welcher von der FDP-Fraktion initiiert wurde, wird von Seiten des Bürgermeisters Runkel ignoriert und nicht bearbeitet. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Dieter Füßlein: „Das Ziel, klimaneutrale Stadt zu werden, geht nur über den Kohleausstieg. Um das zu erreichen, müssen entsprechende Förderanträge bei der Landesregierung gestellt werden. Dafür hat die Stadtspitze einen klaren Auftrag bekommen„. Den gesamten Bericht… Read more →