Autor: Hai

FDP lehnt Petition zum Klimanotstand ab

CHEMNITZ. Zur kommenden Stadtratssitzung am 05.02.2020 wird unteranderem über die Petitionsvorlage Nr. P-003/2019 abgestimmt. In dieser Petition soll der Klimanotstand für die Stadt Chemnitz ausgerufen werden. Wir als Fraktion der Freien Demokraten lehnen den leichtfertigen Sprachgebrauch des Notstandsbegriffes entschieden ab. Notstandsgesetze ziehen immer Einschränkungen von Bürgerechten nach sich und übergehen demokratische Entscheidungsprozesse. „Zwar ist die Ausrufung des Klimanotstandes hier rein… Read more →

IAA soll nach Chemnitz kommen

Die Internationale Automobilausstellung (IAA) sucht ab 2021 einen neuen Standort. Die Morgenpost berichtete dazu am 20.01.2020. Der FDP-Stadtrat Frank Müller-Rosentritt dazu: „Es ist eine einmalige Chance für Chemnitz sich die IAA in die Stadt zu holen. Wir ste­hen für die frü­he­re Auto Uni­on, für ak­tu­ell Hun­der­te Zu­lie­fer­be­trie­be, ein VW-Mo­to­ren­werk, für die For­schung, für das au­to­no­me Fah­ren wie für die Brenn­stoff­zel­le.… Read more →

BA-079/2019 Sanierung der Grundschule Klaffenbach

Zur Stadtratssitzung am 05.02.2020 hat die FDP-Fraktion gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion einen Beschlussantrag zur Sanierung der Grundschule Klaffenbach eingereicht. In dieser fordern die Freien Demokraten die Stadtverwaltung dazu auf bis Juni 2020 das vorliegende Sanierungskonzept der Grundschule Klaffenbach für eine Komplettsanierung fortzuschreiben und dieses den Städträten vorzulegen. Ebenso soll begleitend ein geeigneter Alternativstandort für einen Ersatzneubau geprüft werden. Das Dokument… Read more →

Kein Feuerwerksverbot zu Silvester

Pünktlich im Dezember entflammt die Debatte über ein Feuerwerksverbot in der Bundesrepublik. Wir als Freie Demokraten lehnen ein Feuerwerksverbot in Chemnitz strikt ab. Die Morgenpost berichtete dazu am 30.12.2020. Dazu unser Stadtrat Frank Müller-Rosentritt: „Umwelt- und Klimaschutz sind wichtig. Doch einen messbaren Effekt auf das Klima gibt es nicht. Wer aus Gründen des Umweltschutzes auf das Feuerwerk verzichten möchte, kann… Read more →

RA-653/2019 – Straßenbeleuchtung in Chemnitz

Am 28.November stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Straßenbeleuchtung der Stadt Chemnitz folgende Ratsanfrage. Welche von der Morgenpost aufgegriffen wurde. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 31.08.2016 beschloss der Stadtrat das Konzept für die Modernisierung der Stadtbeleuchtung Chemnitz (B-162/2016). Immer noch kann ich in der Stadt Orte entdecken, die nicht ausreichend beleuchtet sind. So etwa wie auf dem Kaßberg oder… Read more →