Kategorie: Allgemein

Stellungnahme der FDP-Stadtratsfraktion zu geplanten Kürzungen im Bereich Jugendhilfe

Als Stadtratsfraktion haben wir von den Maßnahmen am Samstag (19.11.2022) per Mail von mehreren Akteuren aus der Jugendhilfe erfahren, welche uns die Kürzungen und ihre zwangsläufigen Folgen für bestehende Einrichtungen uns mitteilten. Aus dem Bereich des Jugendamtes bzw. dem Dezernat 5 haben wir bezüglich dazu keine Mitteilung erhalten. Unsere Fraktion ist von dieser Form der Kommunikation sehr enttäuscht. Darüber hinaus… Read more →

Stellungnahme der FDP-Fraktion zum Mobilitätsplan 2040

Die FDP-Fraktion unterstützt alle Anstrengungen, um die Stadt Chemnitz klimaneutral zu machen (wünschenswert bis 2035). Aus dieser Sicht befördern wir alles, was einen klimaneutralen Individualverkehr unterstützt (E-Auto, klimaneutraler Verbrenner, Menthol statt Benzin – CH3OH). Generelle Vorschläge: 1) Dem neuen Mobilitätsplan (2023-2040) ist eine Abrechnung (Soll-Ist-Vergleich) des vorausgegangenen Verkehrsentwicklungsplanes voranzustellen. 2) Ziele: Es sind realistische Zielsetzungen für alle Teile des Verkehrs… Read more →

Behinderung von Bauprojekten lähmt die Stadtentwicklung

Der Bau des Biergartens kommt in Wittgensdorf weiterhin nicht voran. Insbesondere von Seiten der Grünen werden immer neue Bedenken geäußert, welche jedoch bereits überprüft wurden Im Streit um den geplanten Biergarten in Wittgensdorf äußert sich der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, wie folgt: „Würden die Grünen so viel Energie in die Koordinierung der Baustellen stecken, wie sie ihre Energie in die… Read more →

Der kommende Doppelhaushalt 2021/2022 darf nicht zulasten der kommenden Generationen gehen!

Die FDP-Fraktion setzt sich für einen verantwortungsvollen Haushalt ein. Dazu der Stellv. Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Der Doppelhaushalt muss ausgewogen sein und darf nicht zulasten der kommenden Generationen gehen. Jede Ausgabenposition muss auf den Prüfstand und zum anderen die Wirtschaft gestärkt werden. Wir werden uns für den versprochenen Wirtschaftsbeirat im Rathaus einsetzen.“ Den gesamten Bericht finden Sie hier. Read more →