Kategorie: Beschlussanträge

BA-032/2020 Kohleausstieg

Zur zweitägigen Stadtratssitzung am 19. & 20.05.2020 hat die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag die Prüfung eines vorzeitigen Kohleausstieges bis 2023. Dazu berichtete die Freie Presse. Darin soll die Stadtverwaltung zu prüfen, welche Optionen die Stadt Chemnitz als Miteigentümerin der Eins Energie sieht, damit die Eins Energie bereits ab 2023 vollständig aus der Verbrennung von Braunkohle verzichten kann (Umstellung auf Gas). Das… Read more →

BA-029/2020 Chemnitzer Bürger App

Zur zweitägigen Stadtratssitzung am 19. & 20.05.2020 hat die FDP-Fraktion einen Beschlussantrag zur Einführung einer Chemnitzer Bürger App eingereicht. Dazu berichtete unteranderem TAG24. In dieser fordern die Freien Demokraten, die Stadtverwaltung ein Konzept zur Einführung einer digitalen „Bürger-App“ zu entwickeln. Folgende Funktionen sollen unter anderem enthalten sein: 1. Mängelmeldung von defekten öffentlichen Anlagen, Fahrbahnen, Fußwegen, Stadtbeleuchtung 2. Informationen aus der… Read more →

BA-079/2019 Sanierung der Grundschule Klaffenbach

Zur Stadtratssitzung am 05.02.2020 hat die FDP-Fraktion gemeinsam mit der CDU-Ratsfraktion einen Beschlussantrag zur Sanierung der Grundschule Klaffenbach eingereicht. In dieser fordern die Freien Demokraten die Stadtverwaltung dazu auf bis Juni 2020 das vorliegende Sanierungskonzept der Grundschule Klaffenbach für eine Komplettsanierung fortzuschreiben und dieses den Städträten vorzulegen. Ebenso soll begleitend ein geeigneter Alternativstandort für einen Ersatzneubau geprüft werden. Das Dokument… Read more →

BA-063/2019 Städtepartnerschaften

Zur Stadtratssitzung vom 27.11.2019 stellten die Fraktion der FDP, CDU, Linke/Partei, Grüne/Piraten und SPD einen Antrag zum Ausbau der Städtepartnerschaften. Dieser wurde mehrheitlich vom Stadtrat angenommen. Darin wird die Stadtverwaltung aufgefordert: ein Konzept „Städtepartnerschaften“ zu erarbeiten, welches folgende Prämissen enthalten soll: Übersicht über die Aktivitäten der Stadtverwaltung sowie aller gesellschaftlicher Initiativen im Zusammenhang mit allen Städtepartnerschaften im Zeitraum 2014 bis… Read more →