Kategorie: Pressemitteilungen

Chemnitz soll kohlefreie und digitale Stadt werden

(CHEMNITZ 14.05.2020). Zur nächsten Stadtratssitzung am 19. Und 20.Mai 2020 stellt die FDP-Fraktion im Chemnitzer Stadtrat zwei Anträge zum Kohleausstieg bis 2023 und die Einführung einer digitalen Chemnitzer Bürger-App. Dazu der Fraktionsvorsitzender Dr. Dieter Füsslein: „Wir haben als Stadt die Gelegenheit einen wichtigen Beitrag zur Klimaneutralität beizutragen. Mit der Umstellung von Kohle auf Gas und Wasserstoff können wir bereits 2023… Read more →

Stellungnahme der FDP Fraktion zur Stadtratssitzung vom 29.04.2020

(CHEMNITZ 29.04.2020) Zur Stadtratssitzung vom 29.04.2020 wurde der Beschlussantrag 048/2020 „Aufnahme von minderjährigen Geflüchteten aus Griechenland in Chemnitz“ behandelt. Die FDP-Fraktion hat sich dabei der Stimme enthalten. Dazu Stadtrat und Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt:   „Aus guten humanitären Gründen kennt unsere Verfassung keine Grenze von Menschen, welchen Deutschland Asyl gewährt, vorausgesetzt der Anspruch ist berechtigt. Auch Menschen, welche vor Krieg fliehen,… Read more →

Keine Diskriminierung im Einzelhandel – FDP-Fraktion fordert klare Handlungsempfehlungen

(CHEMNITZ 29.03.2020). Nach mehreren Berichten zufolge wird der Zugang für Eltern mit ihren Kindern zu Einzelhandelsgeschäften in der Stadt Chemnitz untersagt. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Es ist unfassbar, dass Eltern mit ihren Kindern der Zugang zu Geschäften untersagt wird. Insbesondere Alleinerziehende trifft diese Regelung sehr hart. Wir fordern daher die Stadt dazu auf, dass sie diese Diskriminierungen untersagt… Read more →

Soforthilfemaßnahmen für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige

(CHEMNITZ, 20.03.2020). Durch das Covid19-Virus kommt das öffentliche Leben zum Stillstand. Die Fraktion der Freien Demokraten befürworten das Vorgehen, um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Kritisch wird die Situation der Gewerbetreibenden in der Stadt Chemnitz gesehen. Dazu der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jens Kieselstein: „Es ist richtig und wichtig, dass wir als Gesellschaft gemeinsam gegen die Ausbreitung des Virus vorgehen, sodass… Read more →

Clearingstelle für Gründer und Mittelstand

(CHEMNITZ 13.03.2020). Die Debatte um die Belebung des Brühls freut die FDP-Fraktion und beteiligen uns im Moment rege an dem Austausch mit den anderen Fraktionen und den Menschen auf dem Brühl. Die Art der Schließungen wie dem Escape-Room oder bei der Coffee-Art-Bar auf dem Brühl darf es in dieser Form in der Stadt nicht geben. Zumal bei genauer Beurteilung festzustellen… Read more →