Kategorie: Ratsanfragen

RA-653/2019 – Straßenbeleuchtung in Chemnitz

Am 28.November stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Straßenbeleuchtung der Stadt Chemnitz folgende Ratsanfrage. Welche von der Morgenpost aufgegriffen wurde. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 31.08.2016 beschloss der Stadtrat das Konzept für die Modernisierung der Stadtbeleuchtung Chemnitz (B-162/2016). Immer noch kann ich in der Stadt Orte entdecken, die nicht ausreichend beleuchtet sind. So etwa wie auf dem Kaßberg oder… Read more →

RA-590/2019 – Gefährdungsbeurteilung im Kinder- und Jugendschutzbereich der Stadt Chemnitz

Am 22.Oktober stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Gefährdungsbeurteilung im Kinder- und Jugendschutzbereich der Stadt Chemnitz folgende Ratsanfrage. Welche von der Morgenpost aufgegriffen wurde. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Überlastung von Jugendamtsmitarbeitern und Angestellten im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) ist seit über ein Jahrzehnt ein bundesweit andauerndes Thema in den Medien. So berichtete unteranderem Deutschlandfunk vom 14.05.2018, dass Mitarbeiter… Read more →

RA-564/2019 – Schulsozialarbeit und DaZ/VKa-Klassen

Am 30.September stellten die Stadträte Jens Kieselstein und Gordon Tillmann bezüglich der Schulsozialarbeit in DaZ/VKa-Klassen folgende Ratsanfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, DaZ/VKa-Klassen leisten einen enormen Beitrag zur gesellschaftlichen Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Sie sind daher ein wichtiger Teil unserer Bildungslandschaft. Jedoch benötigt es neben den Klassen auch Schulsozialarbeiter, die die Kinder und deren Familien unterstützen. Daher bitte ich Sie… Read more →

RA-565/2019 – Städtebaulicher Rahmenplan „Sonnenberg-Nord„

Am 30.September stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich des Städtebaulicher Rahmenplan „Sonnenberg-Nord„ folgende Ratsanfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,der Stadtrat beschloss am 17.12.2014 den städtebaulichen Rahmenplan „Sonnenberg-Nord“ (B-328/2014). Darin soll das Mischgebiet zwischen Philippstraße und Palmstraße in ein reines Wohngebiet umgewidmet werden. Dies geht vor allem zu Lasten von Kreativen und kleinen Gewerbetreibenden (dazu berichtete Tag24 am 24.09.2019 „Wohngebiets-Pläne stoßen am… Read more →

RA-563/2019 Geschwindigkeitsüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr

Am 30.September stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Geschwindigkeitsüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr folgende Ratsanfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,seit dem Sommer 2019 testet die Stadt  eine neue mobile Blitzeranlage, welcher unteranderem auf der Leipzigerstraße zum Einsatz gekommen ist. Dies hat die Diskussion der „Blitzer-Abzocke“ wieder angefacht. Daher bitte ich Sie um Beantwortung folgender Fragen: Konnte man eine signifikante Verbesserung an… Read more →