Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen

  • FDP Fraktion beklagt untergeordnete Stellung des Themas Wirtschaft
    Der Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktio, Dr. Dieter Füßlein, beklagt die untergeordnete Rolle des Themas Wirtschaft und macht sich für einen eigenständigen Ausschuss für Wissenschafts- und Wirtschaftsförderung stark. Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • Stadtverwaltung vernachlässigt offenbar Gewässerverunreinigung der Chemnitz
    (Chemnitz, 16. Februar 2022): Stadtrat Frank Müller-Rosentritt, MdB stellte eine Ratsanfrage bei der Stadt, welche sich mit der Gewässerverunreinigung der Chemnitz befasst. Auf Höhe der Bierbrücke im Fluss Chemnitz liegen mehrere Verkehrsschilder, welche seit über einem halben Jahr nicht ordnungsgemäß beseitigt worden sind. Die Ratsanfrage beinhaltet die Fragen, warum die Beseitigung noch nicht erfolgte und wann die Stadtverwaltung beabsichtigt, dies…
  • Irrsinnige Öffnungszeiten des Standesamtes erregen die Gemüter
    Das Standesamt in Chemnitz legt jeden Mittwoch einen Ruhetag ein. Eine Verwaltung, welche als Dienstleister agiert, sieht anders aus. Der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, äußert sich wie folgt: „Unglaublich! Standesämter in anderen sächsischen Städten schaffen Zusatztermine, um den Brautpaaren entgegenzukommen, und Chemnitz macht zu. Das ist Live-Kabarett.“ Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • FDP-Fraktion fordert Zeitpläne für Bauvorhaben
    Im Rahmen der Kulturhauptstadt 2025 gibt es mehrere Bauvorhaben, doch es liegt die Befürchtung vor, dass die Bauvorhaben nicht rechtzeitig fertig gestellt werden können. Um diese Befürchtung zu entschärfen, müssen die Stadträte nicht nur über die geplanten Bauvorhaben, sondern auch über den zeitlichen Rahmen informiert werden. Dazu äußert sich der stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, wie folgt: „Das Kulturhauptstadt-Jahr beginnt am…
  • FDP-Fraktion schlägt Lösung für Tag der Sachsen vor
    Im Zuge der Debatte um den ausgefallenen Tag der Sachsen 2022 schlägt der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, folgenden Lösungsansatz vor: „Eine sinnvollere Überlegung könnte sein, den Tag der Sachsen mit unserem Kulturhauptstadtjahr 2025 in Verbindung zu bringen und Synergien zu nutzen.“ Den gesamten Beitrag finden Sie hier.
  • Für dieses Thema möchte sich Stadtrat Jens Kieselstein im Jahr 2022 besonders einsetzen
    Auf Nachfrage der Tag24 Redaktion hat der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, sein politisches Wunschprojekt für das Jahr 2022 genannt: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Projekte der Kulturhauptstadt planmäßig umgesetzt werden. Dabei ist ein niedrigschwelliges Angebot der Bürgerbeteiligung zur Mitbestimmung entscheidend. Die Kulturhauptstadt 2025 ist der ‚Booster‘ der wirtschaftlichen und kulturellen Entwicklung unserer Stadt.“ Den gesamten Beitrag finden Sie…
  • Der Stadtrat profitiert von der Expertise seiner Mitglieder
    In der Debatte um den Ausbau von erneuerbaren Energien in Chemnitz und die vermeintliche Befangenheit von Stadtrat Jörg Viehweg äußert sich der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, we folgt: „Als Lobbyist für die Industrie freue ich mich, wenn wir über erneuerbare Energien sprechen. Und ich finde es auch nicht hinderlich, wenn wir hier im Stadtrat Leute haben, die etwas von der…
  • FDP-Fraktion fordert Transparenz von Baubürgermeister Stötzer
    Der Stadtrat Jens Kieselstein stellte eine Ratsanfrage, welche sich auf die Genehmigungszeiten von Bauanträgen bezog. Diese Anfrage wurde von Baubürgermeister Stötzer abgelehnt. Kein Einzelfall wie sich zeigt, in der Vergangenheit haben sich auch Stadträte von der CDU-Ratsfraktion und der Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI über das Vorgehen des Baubürgermeisters beschwert. Daraufhin hat die FDP-Fraktion in Zusammenarbeit mit der CDU-Ratsfraktion eine Informationsarbeit…
  • FDP-Fraktion überreicht Glückwünsche an frisch gewählte Bürgermeisterin, Frau Dagmar Ruscheinsky
    Im Namen der FDP-Stadtratsfraktion hat der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein, der neu gewählten Bürgermeistern des Dezernats für Kultur, Soziales und Gesundheit ein Strauß Blumen überreicht. Zudem beglückwünschte der Fraktionsvize die neue Bürgermeisterin und ergänzte: „Wir freuen uns ganz außerordentlich auf die Zusammenarbeit!„ Den gesamten Bericht finden Sie hier.
  • Im Auftrag der FDP-Fraktion: Chemnitzer Stadtordnungsdienst soll tote Haustiere mit Haltern vereinen.
    Bereits mehrfach haben sich Haustierhalter über die Stadt beschwert, dass ihnen der Totfund ihrer Haustiere nicht gemeldet wurde. Dazu der Stellv. Fraktionsvorsitzende, Jens Kieselstein: „Der Hintergrund: Eine Freundin von mir suchte vor Kurzem wochenlang verzweifelt nach ihrem Kater“, erklärt FDP-Mann Kieselstein. Zettel wurden an die Bäume gehängt, immer wieder gab es Hinweise – und damit kleine Hoffnungsschimmer. Irgendwann habe sich…
  • Stadtrat Müller-Rosentritt im großen Tag24 Interview
    Im größeren Interview wurde der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt zu mehreren Themen befragt, welche den Chemnitzerinnen und Chemnitzern auf dem Herzen liegen. Vom Klimawandel über die Digitalisierung hin zum Verkehr wurde kein Thema links liegen gelassen. Das gesamte Interview können Sie hier nachlesen.
  • Freie Fahrt in der Innenstadt: Müller-Rosentritt gegen eine Tempo-30 Regelung für Chemnitz
    In der Debatte um eine mögliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 Kilometer pro Stunde für das gesamte Stadtgebiet hat sich Stadtrat Frank Müller-Rosentritt klar positioniert: „Das ist einfach irre und zeigt, wie sehr Linke und Grüne die Menschen einschränken wollen. Ein Tempo-30 würde zudem der Innenstadt massiven Schaden zufügen„. Den gesamten Bericht finden Sie hier.