Ratsanfragen

  • RA-044/2020 Tourismus- und Busparkplatzsituation
    Am 22.01.2020 stellten die Stadträte Jens Kieselstein und Gordon Tillmann zum Thema Tourismus- und Parkplatzsituation folgende Anfrage. Wie viele Reisebusparkplätze stellt die Stadt zur Verfügung?Mit Stand Dezember 2017 stehen im Stadtgebiet neun ausgeschilderte Busparkplätze (Zeichen 314 in Verbindung mit Zusatzzeichen 1010-57 Straßenverkehrsordnung) teilweise mit zeitlicher Begrenzung zur Verfügung. Des Weiteren sind in öffentlich zugänglichen Parkierungsanlagen … Weiterlesen
  • RA-037/2020 Zustand Waldwege Glösa-Draisdorf
    Am 21.01.2020 stellte der Stadtrat Gordon Tillmann bezüglich des Zustandes der Waldwege in Glösa-Draisdorf folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Zunehmend musste ich beobachten, dass die Waldwege am Rennsteig in Glösa-Draisdorf durch Holzeinschlagsarbeiten sich in einem desolaten Zustand befinden. Dadurch wird es für Fußgänger und Radfahrer gefährlich bzw. unmöglich diese zu benutzen. Daher bitte ich … Weiterlesen
  • RA-43/2020 Digitale Behörde/Verwaltung
    Am 22.01.2020 stellte der Stadtrat Jens Kieselstein zum Thema digitale Behörde und Verwaltung folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Gibt es für die Stadt Chemnitz eine Digitalisierungsstrategie?Wenn Nein, beabsichtigen Sie diese in Zukunft auszuarbeiten?Wenn Ja, gibt es bereits einen Erfahrungsaustausch mit anderen Kommunen in der Erarbeitung einer Digitalisierungsstrategie?Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist eine interdisziplinäre … Weiterlesen
  • RA-023/2020 Digitale Mängelmeldeplattform
    Am 10.01.2020 stellte der Stadtrat jens Kieselstein zum Thema Digitale Mängelmeldeplattform folgende Anfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Im Nachgang meiner Ratsanfrage RA-653/2019 und einem Bericht auf Tag24 am 4.1.2020 ergeben sich für mich weitere Fragen zu beschlossenen Maßnahmen. In der B088/2013 zum Radverkehrskonzept wurde u.a. die Schaffung einer internetgestützten Mängelmeldeplatt-form beschlossen. Hierzu bitte ich, um … Weiterlesen
  • RA-653/2019 – Straßenbeleuchtung in Chemnitz
    Am 28.November stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Straßenbeleuchtung der Stadt Chemnitz folgende Ratsanfrage. Welche von der Morgenpost aufgegriffen wurde. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, am 31.08.2016 beschloss der Stadtrat das Konzept für die Modernisierung der Stadtbeleuchtung Chemnitz (B-162/2016). Immer noch kann ich in der Stadt Orte entdecken, die nicht ausreichend beleuchtet sind. So etwa … Weiterlesen
  • RA-590/2019 – Gefährdungsbeurteilung im Kinder- und Jugendschutzbereich der Stadt Chemnitz
    Am 22.Oktober stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Gefährdungsbeurteilung im Kinder- und Jugendschutzbereich der Stadt Chemnitz folgende Ratsanfrage. Welche von der Morgenpost aufgegriffen wurde.Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,die Überlastung von Jugendamtsmitarbeitern und Angestellten im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) ist seit über ein Jahrzehnt ein bundesweit andauerndes Thema in den Medien. So berichtete unteranderem Deutschlandfunk vom … Weiterlesen
  • RA-564/2019 – Schulsozialarbeit und DaZ/VKa-Klassen
    Am 30.September stellten die Stadträte Jens Kieselstein und Gordon Tillmann bezüglich der Schulsozialarbeit in DaZ/VKa-Klassen folgende Ratsanfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,DaZ/VKa-Klassen leisten einen enormen Beitrag zur gesellschaftlichen Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Sie sind daher ein wichtiger Teil unserer Bildungslandschaft. Jedoch benötigt es neben den Klassen auch Schulsozialarbeiter, die die Kinder und deren Familien unterstützen. … Weiterlesen
  • RA-565/2019 – Städtebaulicher Rahmenplan „Sonnenberg-Nord„
    Am 30.September stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich des Städtebaulicher Rahmenplan „Sonnenberg-Nord„ folgende Ratsanfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,der Stadtrat beschloss am 17.12.2014 den städtebaulichen Rahmenplan „Sonnenberg-Nord“ (B-328/2014). Darin soll das Mischgebiet zwischen Philippstraße und Palmstraße in ein reines Wohngebiet umgewidmet werden. Dies geht vor allem zu Lasten von Kreativen und kleinen Gewerbetreibenden (dazu berichtete Tag24 … Weiterlesen
  • RA-563/2019 Geschwindigkeitsüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr
    Am 30.September stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Geschwindigkeitsüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr folgende Ratsanfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,seit dem Sommer 2019 testet die Stadt  eine neue mobile Blitzeranlage, welcher unteranderem auf der Leipzigerstraße zum Einsatz gekommen ist. Dies hat die Diskussion der „Blitzer-Abzocke“ wieder angefacht. Daher bitte ich Sie um Beantwortung folgender Fragen: Welche … Weiterlesen
  • RA-534/2019 Gebäuderuinen in Chemnitz
    Am 10.September stellte der Stadtrat Jens Kieselstein bezüglich der Gebäuderuinen in der Stadt folgende Ratsanfrage. Welche von der Morgenpost Chemnitz aufgegriffen wurde. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,wie in der Freien Presse vom 05.09.2019 („Passanten ärgern sich über Ruine“ von Michael Brandenburg) berichtet, beklagen Bürger explizit die Situation der Ruine an der Zschopauer Straße. Als neugewählter Stadtrat … Weiterlesen
  • RA-571/2019 – 150.Geburtstagsjubiläum Martha Schrag
    Am 30.September stellte der Stadtrat Frank Müller-Rosentritt bezüglich der des 150.Geburtstagsjubiläum von der Künstlerin Martha Schrag folgende Ratsanfrage. Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Jahr 2020 jährt sich der Geburtstag der Chemnitzer Ehrenbürgerin Martha Schrag zum 150.Mal. Martha Schrag ist eine der berühmtesten Chemnitzer Künstlerinnen und findet über die Stadtgrenzen hinweg große Beliebtheit. Daher bitte ich … Weiterlesen